Zufrieden mit dem erarbeiteten Beschluss in Sachen Dorfgemeinschaftshaus zeigen sich die Freien Wähler (FWG) und die Wählergruppe Freudenberger (WGF) in der jüngsten Ratssitzung. Es geht endlich weiter, wir können wieder an der Realisierung dieses für Schwabenheim so wichtigen Projektes arbeiten. In einer mehrstündigen Sitzung konnten am Montag, dem 20. Juli auch die Initiatoren des Bürgerbegehrens, die CDU und die WiPro, zu einem Kompromiss veranlasst werden.
Der Beschluss sieht vor, erneut mit dem Zuschussgeber – der ADD - in Kontakt zu treten, um mögliche Anpassungen gegenüber der eingereichten Planung durchführen zu dürfen. Die VG und die Kommunalaufsicht wollen dieses Vorhaben unterstützen. Die Dienstbehörde des Landes (ADD) muss dabei entscheiden, ob Änderungen an dem Bauprojekt vorgenommen werden dürfen, die die Kosten senken. Nach bisheriger Aussage führt jegliche Anpassung zum Verlust des Zuschusses. Die Fraktionen FWG und WGF wollen diese Gelder in jedem Fall erhalten, damit die Finanzierung nicht in voller Höhe von der Gemeinde zu tragen ist.
„Wir wollen bei der ADD deutlich machen, dass das Dorfgemeinschaftshaus von einer breiten Mehrheit im Rat mitgetragen werden muss und dass wir ein Bürgerhaus bauen können, das für alle Schwabenheimer*innen modern, kostengünstig, funktional und ansprechend gestaltet wird“, erklären Thomas Zoeller (WGF) und Beate Rösch-Kießl (FWG). Bei einer Anpassung der bestehenden Planung soll somit der Spagat zwischen Einsparungen, Erhalt der relevantesten Nutzungsmöglichkeiten und Inanspruchnahme des Zuschusses gelingen.
Gleichwohl werde man ganz genau hinsehen und darauf drängen, dass zeitnah Entscheidungen getroffen werden. Ansonsten laufe man Gefahr, die Förderung zu verlieren. Deshalb haben beide Fraktionen in der Sitzung auch auf die Umsetzung der Ratsbeschlüsse aus 2019 bestanden. „Wir wollen auf jeden Fall verhindern, mit leeren Händen, untragbaren Mehrkosten und für viele Jahre auch ohne Dorfgemeinschaftshaus dazustehen“ so Lars Broseit (FWG) und Nicole Roth (WGF).
Die derzeitige Planung für das Dorfgemeinschaftshaus ist das Ergebnis jahrelanger Überlegungen und Diskussionen in der Gemeinde und im Rat. In 2019 erarbeiteten die Vorsitzenden aller Fraktionen auf Vorschlag der WGF gemeinsam mit der Verwaltung erneut einen Kompromiss mit Kürzungsvorschlägen, da CDU und WiPro das Projekt nicht mehr befürworteten. „Wir sind einige Einschränkungen mitgegangen, die wir noch für tragbar hielten. Das Bürgerhaus ist uns zu wichtig, um es ganz zu gefährden und wir haben niemals ganz die Hoffnung verloren das im Einvernehmen mit allen Fraktionen hinzubekommen“, meint der erste Beigeordnete Volker Freudenberger (WGF). „Für uns ist wichtig, dass der Stillstand beseitigt ist. Über Jahre haben sich viele Bürger*innen in Arbeits- und Planungsgruppen eingebracht, der Rat hat Beschlüsse zum Dorfgemeinschaftshaus gefasst und nun muss es endlich weitergehen,“ schließt sich der Beigeordnete Detlef Schuck (FWG) an. Alles andere wäre unverantwortlich, da die Kosten einer Neuplanung unkalkulierbar, die Zuteilung eines neuen Zuschusses sehr unwahrscheinlich und damit die Finanzierung gerade auch vor dem Hintergrund der volkswirtschaftlichen und kommunalen Kosten und Ertragsausfälle durch die Corona-Pandemie völlig ungewiss wäre. Abgesehen vom erheblichen Zeitverlust. Schließlich spreche man in Schwabenheim bereits seit den 90er Jahren über ein neues Dorfgemeinschaftshaus.
Die FWG Schwabenheim dankt den Initiatoren der Unterschriftenaktion zur Errichtung einer Ampel in Richtung Stadecken-Elsheim. Vertreten durch das FWG Mitglied Sigrid Eckhard-Dickescheid konnte die fraktionsübergreifende Interessengruppe über 550 Unterschriften sammeln die nun dem Landesbetrieb Möbilität (LBM) übergeben wurden.
Die Forderung nach einer Ampel ist ein logischer Baustein im Gesamtkonzept zur Verkehrsberuhigung entlang der Elsheimer Straße. Neben dem seit 2015 zugesagten aber nach wie vor nicht umgesetzten Streckengebot von 30km/h welches durch die FWG beantragt wurde, bildet eine Ampellösung einen sinnvollen Abschluss für eine sichere Überquerung, gerade für Kinder und Jugendliche in diesem gefährlichen Streckenabschnitt.
Leider sieht der LBM gegenwärtig die Grundlage für eine Ampel in diesem Bereich nicht gegeben, da zu wenige Personen die Straße überqueren möchten. Klar ist in diesem Zusammenhang auch, dass viele Eltern Ihre Kinder, gerade aufgrund dieser Gefahrensituation die Straße nicht überqueren lassen und somit die Zählung nicht den tatsächlichen Bedarf wiederspiegelt. Die FWG wird sich weiter für die Errichtung der Ampel einsetzen.
Die FWG Schwabenheim hat in ihrer jüngsten Mitgliederversammlung am 17. Juni 2019 Beate Rösch-Kießl einstimmig zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Sie übernimmt das Amt von Lars Broseit, der nach der erfolgreichen Kommunalwahl für die FWG erklärt hatte aus beruflichen Gründen das Amt nicht weiter so ausüben zu können, wie es erforderlich sei. Er wird natürlich weiterhin als Rats- und Ausschussmitglied seine Mandate wahrnehmen.
Umso erfreuter zeigten sich die Mitglieder, dass mit Beate Rösch-Kießl die prädestinierte Nachfolgerin die Aufgaben nun übernimmt und die Fraktion in den nächsten fünf Jahren führen wird. Ihre langjährigen Erfahrungen als Ratsmitglied und besonders in der Rolle als Beigeordnete sieht die FWG als wichtigen Baustein die sachorientierte Arbeit der letzten Jahre federführend mit den gewählten Ratsmitgliedern fortzuführen.
Die FWG geht mit den gewählten Ratsmitgliedern: Helmut Bäder, Steffen Bäder, Lars Broseit, Sigrid Eckhard-Dickescheid und Beate Rösch-Kießl in die kommende Legislaturperiode. „Wie in der Vergangenheit auch, wollen wir gute Ideen entwickeln und sinnvolle Maßnahmen für alle Schwabenheimer gestalten“, gab der scheidende Fraktionsvorsitzende Lars Broseit an den gesamten Ortsverband aus.
Im Rahmen der Mitgliederversammlung wurden auch die möglichen Ausschussmitglieder benannt. Neben den bisherigen Ausschüssen hielt es die FWG sinnvoll den bisher, den bisherigen Tourismus-, Landwirtschaft-, Kultur- und Umweltausschuss in zwei separate Ausschüsse zu trennen und umzubenennen. Die FWG ist fest davon überzeugt der anstehenden Themenfülle damit besser Rechnung zu tragen und detaillierter an den Sachthemen arbeiten zu können, daher soll der bisherige Ausschuss wie folgt aufgeteilt werden:
Bei der Ausschussbesetzung ist der FWG auch für die kommenden fünf Jahre gelungen einen gesunden Mix aus den gewählten Ratsmitgliedern und FWG Mitgliedern zu finden, die in den Ausschüssen Ihre Expertise und Interessen einbringen werden.
| Ausschuss | Mitglied | Stellvertreter |
|---|---|---|
| Haupt- und Finanzausschuss | Broseit, Lars | Bäder, Helmut |
| Bauer, Rolf | Roos, Alfons | |
| Rechnungsprüfungsausschuss | Kammann, Jochen | Bauer, Rolf |
| Deister, Heinfried | Gaugler, Mathias | |
| Ausschuss für Bauen, Planung und Verkehr | Bäder, Steffen | Broseit, Lars |
| Bäder, Helmut | Weiner, Heinz | |
| Ausschuss für Landwirtschaft, Umweltschutz und Ökologie | Schuck, Marlene | Schuck, Gundhild |
| Weiner, Heinz | Schmitt, Philipp | |
| Ausschuss für Jugend, Senioren, Soziales und Sport | Šarić, Daniela | Schuck, Marlene |
| Eckhard-Dickescheid, Sigrid | Kammann, Jochen | |
| Ausschuss für Tourismus, Kultur und Partnerschaften | Gebhard, Inge | Weiner, Anne |
| Rösch-Kießl, Beate | Deister, Heinfried |
In Vorbereitung auf die konstituierende Sitzung am 01. Juli 2019 wurde auch ein Kandidat für das Amt des Beigeordneten aus den Reihen der FWG gewählt. Einstimmig erhielt Detlef Schuck die Zustimmung der FWG Schwabenheim in der ersten Sitzung des neuen Rates als FWG-Kandidat ins Rennen zu gehen.
Jedes Jahr schrumpft unsere Insektenvielfalt weltweit im Jahr um 2,5 Prozent! Vor allem bei Schmetterlingen, Hautflüglern (also Bienen, Wespen, Ameisen, Libellen und anderen) und Mistkäfern ist der Rückgang besonders drastisch.
Insekten brauchen strukturreiche Flächen mit einer hohen Pflanzenvielfalt und Wildkräutern – denn besonders Wildbienen, Schmetterlinge oder Käfer haben andere Ansprüche als Honigbienen und sind so hinsichtlich des Nahrungsangebots oder der Fortpflanzung auf ganz bestimmte Pflanzenarten angewiesen.
Um das Insektensterben aufzuhalten, KÖNNEN WIR ALLE EINEN EINFACHEN BEITRAG LEISTEN. Dafür bedarf es mehr Flächen die insektenfreundlicher gestaltet werden, etwa mit Blühstreifen und Hecken an den Feldrändern.
Sie treffen uns vor Ort am Eingang des Penny Marktes und vor der Bäckerei Doll. Sprechen Sie uns an und erfahren Sie mehr zu den Zielen der FWG für unser Schwabenheim.
Anleitung – ganz einfach:
Die FWG Schwabenheim sieht die Informationen, die in der jüngsten Informationsveranstaltung zur Initiierung eines Bürgerbegehrens gegen die Umsetzung des geplanten Dorfgemeinschaftshauses von der CDU und der Wipro gemacht wurden, äußerst kritisch.
In den Ausführungen wurde dargelegt, dass die aktuelle Planung nicht dem Raumbedarf entspreche und zudem viel zu teuer sei. Aus diesem Grund solle das Bürgerbegehren gestartet werden. Alle Besucher, die gehofft hatten, Antworten zu erhalten, wie sich die CDU und WiPro einen neuen Prozess mit viel größerer Bürgerbeteiligung vorstellt, wurden leider enttäuscht. Die gemachte Versprechung, man wolle ‚alle einbeziehen‘ ist sehr vage und lässt einen großen Interpretationsspielraum.
Gleiches galt dem zweiten Kritikpunkt, die Kostenhöhe von 4,2 Mio € seien mit einem Gemeindeanteil von ca. 3 Mio € viel zu hoch. Von Besuchern wurde die kritische Frage gestellt, was die maximale Kostenhöhe sein dürfe. Dazu wurde den Besuchern leider keine genaue Angabe gemacht. Eine Summe von maximal um die 3 Mio € wurden genannt, ohne eine neuen Planungsprozess können keine konkreten Angaben dazu gemacht werden. Gänzlich ungenannt blieb auch das Risiko einer sehr geringen Aussicht auf eine erneute Förderung. Mehr noch, man hoffe auf eine nochmalige Förderung des Landes.
Legt man nun die genannte Summe für eine neue Planung in Höhe von 3 Mio € zugrunde, davon ausgehend, dass es keine erneute Förderung gibt, bleiben die Kosten für die Gemeinde unverändert. Bernd Gebhard von Seiten der WiPro führte zudem aus, dass man sich im Klaren darüber sein müsse, dass eine Kostenreduktion auch zu einer Reduktion des Raumangebotes führen würde. Die Vereine würden ggf. nicht den Platz bekommen, der benötigt wird.
So waren an diesem Abend durchaus auch kritische Fragen der Besucher zu vernehmen, die sehr wohl verstanden haben, dass ein Nein zur aktuellen Planung kein großer Gewinn bedeutet.
In diesem Zusammenhang sollte nicht unerwähnt bleiben, dass der CDU Bürgermeisterkandidat Frank Heinrich zu Beginn der Fragerunde einem interessierten Bürger, der zugleich auch Ratsmitglied ist, die Möglichkeit zur Wortmeldung verweigerte und dies auch für alle anderen anwesenden Ratsmitglieder ausgab. Es darf durchaus als Vorgeschmack auf die von Herrn Heinrich so stark befürwortete Art der Bürgerbeteiligung verstanden werden, sollte er mit der kommenden Wahl Einzug in das Amt des Bürgermeisters erhalten.
Lars Broseit
Fraktionsvorsitzender
FWG Schwabenheim
Die FWG Schwabenheim hat in ihrer letzten Mitgliederversammlung das Wahlprogramm und die Kandidatenliste für die anstehende Kommunalwahl offiziell verabschiedet. Das Wahlprogramm konzentriert sich auf vier Themenbereiche: An der aktuellen Planung des Dorfgemeinschaftshauses und der Ortsrandstraße festhalten, zwingend notwendige Sanierung der älteren Kinderspielplätze und Realisierung eines ganzjährig nutzbaren Bolzplatzes, um das Freizeitangebot für die Jugendlichen weiter zur erhöhen sowie mit Priorität ein 30kmh-Streckengebot in der Elsheimer Straße verfolgen und neben bezahlbarem Wohnraum auch Entwicklungsmöglichkeiten für Gewerbetreibende und Winzer schaffen.
Auf der öffentlichen Mitgliederversammlung wurde besonders zum Thema Dorfgemeinschaftshaus rege diskutiert. Der Fraktionsvorsitzende Lars Broseit zeigte sich besorgt, da das Thema von den Gegnern des Projekts leider zunehmend als Wahlkampthema missbraucht wird. Es wird suggeriert, dass es einen Plan B gäbe, der viel billiger sei. Deshalb will man jetzt über ein Bürgerbegehren die Planung stoppen. Fakten, die bisher von den Gegnern der aktuellen Planung leider ungenannt blieben:
Lars Broseit führte weiter aus, dass das Festhalten an der aktuellen Planung keineswegs ein ‚Augen zu und durch‘ sei. Eine Neuplanung erhöhe vielmehr den Gemeindeanteil aufgrund der verloreneren Förderung und führe letztlich zu einer Situation in der eine ‚kleinere Lösung bestenfalls zu gleichem Preis‘ entstünde.
Der Vorwurf die heutige Planung sei überholt, müssten sich die Befürworter einer neuen Planung dann - bei einem Baubeginn nicht vor 2022 - wohl selbst gefallen lassen.
Lars Broseit, Steffen Bäder, Sigrid Eckhard-Dickescheid, Mathias Gaugler, Helmut Bäder, Inge Gebhard, Philipp Schmitt, Detlef Schuck, Daniela Šarić und Heinz Weiner.
Die Gruppe setzt sich aus unterschiedlichen Berufen, Interessen, Altersgruppen, Geschlechtern zusammen.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Sehr geehrte Beigeordnete,
Sehr geehrte Ratsmitglieder, meine Damen und Herren!
Die Freien Wähler blicken auch in diesem Jahr zufrieden auf das Haushaltsjahr zurück. Die Gemeinde Schwabenheim erfreut sich einer gesunden Finanzstruktur und ist schuldenfrei, der Überschuss im Ergebnishaushalt weist mir 76.234€ und im Finanzhaushalt mit 275.187€ Steigerungen gegenüber 2017 auf. Darüber hinaus wird ein EK i.H.v. 14.2M€ ausgewiesen. Die Gemeinde Schwabeheim verfügt mit Abschluss des Jahres 2018 über 2.7M€ an Rücklagen und wird dies prognostiziert in den nächsten 3 Jahren um weitere 1.1M€ steigern können. Wir können auch in diesem Jahr auf einen mehr als ausgeglichenen HH zurückblicken, der das Ergebnis von maß- und sinnvollen Handeln darstellt.
Betrachtet man sich den Investitionsplan der Gemeinde für das kommende Jahr 2019, so wird dies ein richtungsweisendes für viele Zukunftsprojekte sein. Wir werden das Thema Baugebietsentwicklung inklusive der geplanten Ortsrandstraße vorantreiben. Zudem besteht eine fast einmalige Möglichkeit gegenüber sonstigen Verfahren weitere Flächen zu aktivieren über den sogenannten 13b, für diese Planungen sind Mittel vorgesehen, die Planungen müssen zügig vorangetrieben werden, da bis Ende 2019 ein Aufstellungsbeschluss gefasst sein muss. Aus Sicht der FWG ist es zudem zwingend erforderlich, dass neue Flächen zur Gewerbeentwicklung ausgewiesen werden. Aufgrund eines FWG Antrags sind Gelder für die Ermittlung und Planung im HH 2019 vorgesehen.
Das Thema Verkehrsentlastung war und wird auch weiterhin ein viel diskutiertes sein. Die FWG ist sehr froh, dass im Jahr 2018 endlich mit den Arbeiten zur Verkehrsberuhigung entlang der Elsheimer Straße begonnen wurde. Es gilt den Kompromiss zwischen Reduzierung der Geschwindigkeit und Erhaltung eines fließenden Verkehrs zu finden. Wir sind zuversichtlich, dass mit dem erweiterten Plan eine sinnvolle und effiziente Lösung entsteht. Wir als FWG werden an unserer Forderung nach einem 30kmh Streckengebot festhalten und uns für die Umsetzung stark machen. Dies ist für uns eine der Prioritäten in 2019. Zudem gilt zu prüfen, inwieweit eine Ampellösung am Ortsausgang Richtung Stadecken-Elsheim zur realisieren ist, diese würde einen sinnvollen Abschluss bilden und maßgeblich zur Sicherheit eines stark von Kindern frequentierten Übergang zur Schule und zu Sportstätten sicherstellen.
Vielleicht wie kein anderes Jahr zuvor wird 2019 prägend für die Zukunftsorientierung und Attraktivität unserer Gemeinde stehen. DAS Thema schlechthin, wird die Realisierung eines Dorfgemeinschaftshaus sein. Wir haben lange Jahre dafür gekämpft heute dort zu stehen wo wir sind, hinsichtlich der Planung und der Gewissheit einer Förderzusage in Höhe von 1.25M€. Es steht außer Frage, dass wir uns eine deutlich höhere Förderung erhofft hatten um einen deutliche kleineren Gemeindeanteil in Betracht ziehen zu müssen. Es bleibt aber auch festzuhalten, dass aufgrund der aktuellen Finanzsituation nur noch sehr wenige Föderzusagen gemacht und eine erneute Förderung zu einem späteren Zeitpunkt als praktisch unwahrscheinlich gilt. Die Fachleute haben klar zum Ausdruck gebracht, dass reduzierte Planungen die in einen neuen Bewertungsverfahren münden würden, nicht wirklich zu einer Ersparnis führen würden, da sie Preissteigerungen im Bausektor über die Zeit eine mögliche Einsparung zu Nichte machen würde – hieße: kleinere Variante zum gleichen Preis. Sicherlich würden Betriebskosten gesenkt, es darf nicht vergessen werden, dass die Planung sich am ermittelten Bedarf orientiert, die Vereine brauchen diese Räume. Es gilt nun in den Fraktionen und Wählerguppen die Meinungsbildung abzuschließen um im Januar 2019 eine Entscheidung zu treffen.
Auch wenn die Gemeinde als solches keinen direkten Einfluss hat, sind wir sehr froh darüber, dass über unser Engagement auf VG-Ebene, es nun möglich ist eine Erweiterung des Grundschulkomplexes zu realisieren. Die sinnvollen Investitionen die wir als Gemeinde über die letzten Jahre hinweg im Kindergarten vorgenommen haben und weiter tun werden, finden hier nun eine konsequente Fortsetzung auf Schulebene mit Räumen um einen adäquaten Essensablauf zu gewährleisten und weitere Möglichkeiten in Rahmen der Betreuung anzubieten.
Neben den vielen Großprojekten, sollten auch die vermeintlich kleineren aber nicht weniger wichtigen Maßnahmen nicht vergessen bleiben. So werden wir im nächsten Jahr die Ausgestaltung der Trauerhalle sinnvoll erweitern, dies basiert auf einem FWG Antrag. Eine Elektroladestation wird ebenso errichtet. Auch das Thema Jungendbetreuung ist ein fortwährendes mit dem sich der Rat und seine Mitglieder beschäftigt.
Blickt man in die Vereine, so konnten wir in diesem Jahr unser neues Kleinspielfeld in Betrieb nehmen und war aus kapazitiver Sicht eine absolut notwendige Maßnahme. Beim Thema Bolzplatz hat sich der Rat aufgrund der hohen Kosten für eine Verschiebung der Maßnahme entschieden und wird dies erneut in 2019 diskutieren. Sollten eine solche Maßnahmen realisiert werden, ist für die FWG klar, dass dies nur im Rahmen eines Tartanbelages sinnvoll ist. Optionen wie ein Naturrasen erscheinen wenig sinnvoll, da die Kosten der Herrichtung zwar niedriger liegen, aber permanenter Pflegeaufwand und die aufs Jahr gesehen zeitlich doch sehr begrenzte Nutzungsmöglichkeit aufgrund der Witterung keinen Sinn machen. Klar ist auch, dass möglich Einsparpotentiale angestrebt werden sollten.
Zum Schluss möchte ich mich im Namen der gesamten FWG Schwabenheim bei allen Mitgliedern aller Fraktionen im Rat und in den Ausschüssen für die geleistete Arbeit und das erbrachte ehrenamtliche Engagement bedanken. Danke den ehrenamtlich sich einsetzenden Menschen in den Vereinen, der Feuerwehr, der Flüchtlingshilfe, dem Seniorenarbeitskreis, dem Weihnachtsmarkt und all denen, die keiner Organisation angehören und trotzdem sehr viel für unsere Gemeinschaft und unser Zusammenleben tun.
Unser Dank geht natürlich auch an die Verwaltung, Herrn Bürgermeister Peter Merz sowie den Beigeordnenten Beate Rösch-Kießl und Kunibert Zimmer. Danke der VG, hier in Vertretung unseres Bürgermeisters Benno Neuhaus.
Peter, zum Abschluss wollen wir Dir für die vielen langen Jahre als Bürgermeister unserer Gemeinde ganz herzlich danken. Du hast Dich in einem inhaltlichen und zeitlichen Maß eingebracht, das seinesgleichen suchen wird. Musste mal ein Wirtschaftsweg gemulcht werden, so hat man Dich auch auf dem Tratkor gesehen. Wer dieses Bild vor Augen hat, weiß mit welcher Hingabe und Leidenschaft Du dieses Amt ausgeübt hast. Dafür ganz herzlichen Dank und alles erdenkliche Gute für Deine Zukunft und Gesundheit. Wir danken Dir als FWG für die stets gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Vielen Dank.
Lars Broseit
FWG Fraktionsvorsitzender